AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Regner GmbH & Co KG
1. Präambel
Die Regner GmbH & Co KG Café Konditorei Marktstraße 11 8732 Seckau, verkauft in ihrem Onlineshop unter https://shop.lebkuchen-regner.at Lebkuchen, Confiserieprodukte, Schokoladen sowie diverse Geschenkartikel (wie z.B. Holzkassetten und Dosen).
2. Geltungsbereich und Nutzungsbedingungen
2.1. Die nachfolgenden Vertragsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) gelten im Rahmen von Verträgen, die über die unter Punkt 1. genannte Homepage zwischen der Regner GmbH & Co KG – im Folgenden kurz „Regner“ genannt – sowie ihrem jeweiligen Vertragspartner bzw. ihrer jeweiligen Vertragspartnerin – im Folgenden nur „Vertragspartner“ genannt, geschlossen werden.
2.2. Durch Betätigung einer Bestellung, insbesondere durch Anhaken des Zustimmungsbuttons im Zuge des Bestellvorganges im Onlineshop, akzeptiert der Vertragspartner diese AGB.
2.3. Alle Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Regner erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der vorliegenden AGB. Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich Regner diesen ausdrücklich schriftlich unterwirft.
2.4. Regner behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern.
2.5. Die vorliegenden AGB gelten sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher. Sollten sie auf Rechtsverhältnisse mit Verbrauchern zur Anwendung kommen, so gelten sie nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (oder sonstigen Verbraucherschutzgesetzen) widersprechen.
2.6. Einkaufsberechtigt sind nur unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche oder juristische Personen. Die Nutzung durch Minderjährige ist nicht zulässig. Die für den Einkauf erforderlichen Daten, wie Name, Anschrift, Telefonnummer usw. sind von den Nutzern vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
2.7. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmittel ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits auch von Dritten verändert werden können. Der Vertragspartner trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei Regner ankommen. Regner darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie ankommen, vom Vertragspartner gesandt wurden.
3. Vertragsabschluss
3.1. Die Produktpräsentation auf der Homepage von Regner stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Das Angebot wird erst durch den Vertragspartner durch Vornahme einer Bestellung abgegeben. Der Kaufvertrag zwischen Regner und dem Vertragspartner kommt durch schriftliche Annahme der Bestellung und Bestätigung des Kaufantrages durch Regner (per E-Mail) zustande.
3.2. Der Vertragspartner kann die von ihm gewünschten Waren durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden im Warenkorb zwischengespeichert. Durch Anklicken des Buttons „zur Kasse“ wird der Bestellvorgang fortgeführt und der Vertragspartner wird aufgefordert, sich entweder als bestehender Kunde anzumelden oder sich als Neukunde zu registrieren.
3.3. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder im Zuge des Bestellvorganges ausgefüllt sind. Darüber hinaus müssen die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen werden. Anschließend kann der Vertragspartner die Zahlungs- und Versandart auswählen. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices (wie z.B. PayPal) wird der Vertragspartner auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters weitergeleitet.
Im Onlineshop von Regner stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl:
- PayPal
- Kreditkarte
- Sofort-Überweisung
- Auf Rechnung (nur für Firmen und Wiederverkäufer mit Unternehmensnachweis/ UID-Nummer)
Bei Auswahl der Zahlungsweise PayPal richten sich die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig.
3.4. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Übersicht über den Inhalt der Bestellung samt den Preisen. Der Kunde kann daraufhin seine Bestellung noch einmal korrigieren bevor er mit Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ seine Bestellung aufgibt.
3.5. Der Eingang der Bestellung wird von Regner durch ein automatisch versandtes E-Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch ein separates E-Mail. Sofern Regner den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Vertragspartner unverzüglich in einem E-Mail mitgeteilt.
3.6. Die Bestellung wird durch Regner gespeichert und kann vom Vertragspartner online im Kundenkonto eingesehen werden. Davon unabhängig sendet Regner die Bestellbestätigung sowie die AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse.
4. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht
4.1. Sie haben das Recht – sofern Sie Verbraucher sind – binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
4.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
4.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Erklärung des Widerrufs ist an die Regner GmbH & Co KG Café Konditorei Marktstraße 11 8732 Seckau, E-Mail: konditorei@regner.at, Fax: +43 3514/52079, zu richten. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (PDF Download) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
4.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.5. Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese nach der Lieferung geöffnet oder benutzt wurden,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
5. Gewichtsangaben, Preise und Verzugszinsen
5.1. Die im Shop und im Produktkatalog angezeigten Gewichtsangaben können auf Grund unserer handwerklichen Produktion nur als Richtwert angenommen werden. Preise entnehmen Sie bitte der aktuellen Jahrespreisliste. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 10%.
5.2. Alle Preise sind Gesamtpreise, Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Vertragspartner aufgenommen und ein Vertrag kommt nur dann zu Stande, wenn der Vertragspartner dem Vertragsabschluss zu dem korrigierten Preis zustimmt. Ist der korrekte Preis niedriger wird der niedrigere Preis verrechnet.
5.3. Versandkosten fallen zusätzlich an (siehe Punkt 6).
5.4. Die Höhe der Verzugszinsen beträgt 12,5% p.a.
6. Versandkosten und Lieferbedingungen
6.1. Der Versand der Ware erfolgt von Seckau aus an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse. Regner behält sich vor, bestimmte Artikel saison- bzw. witterungsbedingt nicht oder nachträglich zu versenden. In diesem Fall wird der Vertragspartner von Regner kontaktiert. Aufträge, deren Warenwert unter der Mindestbestellmenge von € 35,00 liegt, können nicht ausgeführt werden.
6.2. Der Versand per Österreichische Post AG erfolgt für alle privaten Vertragspartner, ob im Inland oder im Ausland (EU). Firmenkunden und Wiederverkäufer werden mit DPD oder gegebenenfalls per Österreichische Post AG beliefert. Jeder Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Wir versenden ausschließlich im Inland sowie im EU-Raum.
6.3. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Vertragspartner jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn Regner trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführen.
6.4. Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umstände, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
6.5. Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.
6.6. Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Vertragspartner den Schadensfall unverzüglich beim Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen.
6.7. Lieferungen innerhalb Österreichs:
Die Lieferzeit beträgt ca. 2-8 Tage; die Höhe der Versandkosten wird gesondert im Onlineshop angeführt.
6.8. Lieferung innerhalb anderer EU-Länder:
Die Lieferzeit beträgt ca. 3-10 Tage; die Höhe der Versandkosten wird gesondert im Onlineshop angeführt.
6.9. Lieferungen außerhalb Europas:
Wir versenden ausschließlich im Inland sowie im EU-Raum.
6.10.Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Regner.
7. Haftungsausschluss
Regner übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit oder Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschaden, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche in Folge leichter Fahrlässigkeit durch Regner oder Personen, für die Regner einzustehen hat, verursacht werden. Vertragspartner, die Unternehmer sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an Personen ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
8.1. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weiters Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
8.2. Jedenfalls wird keine Gewähr übernommen bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung oder Anwendung.
8.3. Weiters wird keine Gewähr dafür geleistet, dass die Website stets online ist. Regner ist berechtigt, den Onlineshop aus Wartungsgründen vorübergehend abzuschalten.
9. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht
9.1. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Regner aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Vertragspartners sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
9.2. Der Vertragspartner darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
10. Datenschutz
10.1.Bestimmungen zum Datenschutz können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
10.2.Die Daten des Vertragspartners werden ausschließlich für die Auftragsabwicklung verwendet.
10.3.Regner verarbeitet die persönlichen Daten der Vertragspartner unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes zur Erfüllung des Kaufvertrages. Die von den Vertragspartnern erhaltenen Daten (Anrede, Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsart) werden ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages erforderlich sind.
10.4.Regner ist berechtigt, diese Daten an von Regner mit der Durchführung des Kaufvertrages beauftragte Partner zu übermitteln, soweit dies notwendig ist, damit Regner den Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag nachkommen kann. Regner wird die von den Vertragspartnern erhaltenen Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, sowie der bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote ausschließlich selbst verarbeiten und nutzen.
11. Sonstige Bestimmungen
11.1.Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Daneben sind zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dann anwendbar, wenn es sich um ein Verbrauchergeschäft handelt.
11.2.Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit dem Vertragspartner ist das sachlich zuständige Gericht in Leoben. Regner hat außerdem die Wahl, den Nutzer vor jedem sonstigen zuständigen Gericht zu klagen. Bei Verbrauchergeschäften bestimmt sich der Gerichtsstand nach § 14 KSchG.
11.3.Zur alternativen außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über im Internet abgeschlossene Kauf- und Dienstleistungsverträge zwischen Verbrauchern und Unternehmen hat die Europäische Kommission eine europäische Online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet. Sie ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
11.4.Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regeln treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
12. Hinweis für Unternehmer
Für Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID-Nummer keine österreichische Umsatzsteuer an. Wichtig: Der Rechnungsempfänger (Rechnungsanschrift) muss mit dem Inhaber der UID-Nummer identisch sein. Bitte beachten Sie, dass unser Shop-System die UID-Nr. nicht automatisch überprüft und in der Bestellübersicht die Umsatzsteuer zuerst ausgewiesen wird. Daher ist in diesem Fall keine Zahlung per Kreditkarte möglich. Nach Überprüfung der UID-Nr. erhalten Sie eine Rechnung ohne Umsatzsteuer und nur der reduzierte Betrag wird verrechnet.
Regner GmbH & Co KG, 2020